Ansicht eines Computers mit Textfenster, auf dem der Nutzer sich für einer Partei entscheiden kann.

Klick statt Kreuzchen? Chancen und Risiken


Ob Wahlen im Netz die Beteiligung steigern


Ein Beitrag von Christopher Clausen
Unser halbes Leben findet mittlerweile im Internet statt: Wir kaufen online ein, wir kommunizieren, wir informieren uns. Warum wählen wir eigentlich nicht im Internet?
Einfach mit einem Klick seine Stimme abgeben, egal wo man gerade ist: auf dem Sofa, auf Reisen, in der U-Bahn? So einfach ist es nicht.

2005 gab es bei der Bundestagswahl erstmals Wahlautomaten in vereinzelten Wahllokalen. Anfang 2009 verbot das Bundesverfassungsgericht diese aber wieder. Begründung: Der Akt der Wahl und die Auszählung könnten so nicht transparent gemacht werden. Zudem äußerte das Gericht Zweifel, dass die technische Sicherheit der Wahlen gewährleistet werden könnte.

Einer Umfrage von Forsa zufolge sagen 41 Prozent der Nichtwähler, sie würden ihre Stimme abgeben, wenn es die Möglichkeit gäbe, online zu wählen. Mehr als 60 Prozent der Deutschen stehen dieser Idee positiv gegenüber.

Nichtwähler durch Onlinewahlen aktivieren?

Wenn es die Möglichkeit von Onlinewahlen gäbe, würde laut eigenen Angaben fast die Hälfte der Nichtwähler ihre Stimme abgeben

Datenquelle: Forsa



Mobilisierung durch Online-Abstimmung?

Auch Günther Pernul glaubt, dass die Zusatzoption von Wahlen im Netz die Wahlbeteiligung steigern könnte. Er ist Professor für Wirtschaftsinformatik an der Universität Regensburg. Besonders wichtig sind ihm jene, die gerne wählen würden, aber nicht können: „Kranke, Senioren oder Menschen im Ausland ließen sich damit mobilisieren.“

Über die Möglichkeiten der Online-Abstimmung wird seit mehr als 15 Jahren geforscht. In den USA wurde 1999 erstmals die Fernabstimmung für Soldaten im Auslandseinsatz getestet. Das Experiment fand ein jähes Ende, als sich die Zweifel bezüglich der Sicherheit mehrten.

Der Soziologe Dieter Otten hat mit der Forschungsgruppe Internetwahlen das System „iVote“ entwickelt, das unabhängig von der vorinstallierten Software des PC funktioniert und ein anonymisiertes Verfahren ermöglicht.

Großer Aufwand, hohe Kosten

Der einzelne Computer des Nutzers sei nicht das Problem, so Otten: „Wer eine Wahl manipulieren will, greift auch nicht den einzelnen Stimmzettel an, sondern die Urne.“ Um das zu verhindern, müssten in jedem Wahlkreis Server installiert werden, die sich gegenseitig kontrollieren. Das würde nicht nur großen Aufwand bedeuten, sondern auch hohe Kosten.

Bei einer Betriebsratswahl eines Unternehmens mit 18 Standorten wurde „iVote“ eingesetzt. In schlichter Ausstattung kostete das allein 17.000 Euro. Von Nutzerseite aus sind die technischen Fragen durchaus in den Griff zu bekommen.

Doch Otten gibt noch einen anderen Aspekt zu bedenken: „Je mehr kriminelle Energie wir simulierten und auch die Risiken sahen, fragten wir uns: Wo ist da die Vereinfachung, der Zugewinn für den demokratischen Prozess?“ Ohne eine breite Öffentlichkeit in einem digitalen System sei der Sinn von Onlinewahlen ohnehin fragwürdig, sagt Otten.

Erfahrungen aus Estland

Der CDU-Politiker und Blogger Stephan Eisel hat die Wirksamkeit von Internetwahlen untersucht. Er ist zu dem Schluss gekommen, dass selbst in der Gruppe der internetaffinen Bürger kaum mehr Interesse für politische Fragen geweckt wurde. „Das Internet ist nicht die Erlösung schlechthin“, sagt er.

Auch in der Schweiz und in Estland nutzt nur ein Bruchteil der Wahlberechtigten das Onlinewahlsystem. Und selbst wenn es wie im Fall von den Kommunalwahlen 2010 in Estland einen Anteil von zehn Prozent Onlinewählern gibt - die Wahlbeteiligung ist kaum gestiegen. Vielmehr seien Briefwähler auf das Internetverfahren umgestiegen.

Eisel sieht das Internet als sinnvolle Ergänzung im politischen Betrieb, aber nicht als Allheilmittel: „Früher ging man davon aus, dass das Internet die Bürger politisch mobilisiert. Heute weiß man, dass hauptsächlich politisch Interessierte angesprochen werden.“

„Die Form ersetzt den Inhalt nicht“

Deshalb setzt Eisel darauf, dass die Parteien das Interesse der Bürger durch ihre Programme wecken. „Die Form ersetzt den Inhalt nicht. Man braucht immer eine politische Nachricht, die die Menschen interessiert.“

Zuletzt stellt sich auch die Frage, welche Bedeutung die Wahl noch hätte, wenn man von jedem Ort der Welt aus sein Kreuzchen machen könnte. „Der Wahlakt ist etwas Herausgehobenes. Wenn man von überall sein Kreuzchen machen kann, dann geht verloren, dass das Volk am Wahltag als politischer Souverän tatsächlich mit Ernst und einer gewissen Feierlichkeit zusammentritt und wählt. Das ist in der parlamentarischen Demokratie der einzige Zeitpunkt und Ort, an dem man sich gegenseitig als wählender Staatsbürger erfährt und sich dadurch eben seiner Rolle als Souverän ganz anders bewusst wird als vor dem Computer", sagt Soziologe Otten. Der Wahlvorgang sei also bewusst als öffentlicher Akt angelegt, den es sonst kaum gebe und deshalb nicht der Digitalisierung geopfert werden sollte.
  1. facebook

Diese Beiträge könnten Sie auch interessieren